Allgem. Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB I)

Teil A

1. Allgemeines – Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB I) gelten für alle Verträge zwischen der SdG GbR, Stöckener Feld 8, 41366 Schwalmtal, vertreten durch ihre Gesellschafter Nicole Scholz, Claudia Scholz und David Scholz (im Folgenden SdG GbR) und ihren Kunden (Verbraucher und Unternehmer).

Für Waren, die über den Internet-Shop oder die Seite „Dein-Hocker.de“ vertrieben werden, gelten zusätzlich die Internet-Shop Bedingungen (kurz AGB II).

Entgegenstehende, von diesen AGB abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

Unternehmer gem. §14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Vertragsschluss
Persönliche oder schriftliche Bestellungen des Kunden stellen lediglich Angebote zum Vertragsabschluss dar. Gleiches gilt für von SdG erstellte Angebote auf Grundlage der Bestellungen des Kunden.
Die Annahme des Vertragsangebots erfolgt entweder persönlich oder schriftlich mit gesonderter Auftragsbestätigung.

Bei Erstbestellung wird das Angebot des Kunden erst angenommen, wenn der Kunde seine Identität belegt (Personalausweis), sowie schriftlich nachweist, für wen er handelt und dass er dazu berechtigt ist. Der Nachweis kann durch Vorlage einer Gewerbeanmeldung, eines Handelsregisterauszuges oder ähnlicher Dokumente erbracht werden.

Ohne Angabe des vollständigen Namens, der vollständigen Anschrift (kein Postfach), der zutreffenden Kontaktdaten sowie der Vertretungsverhältnisse kann ein Angebot nicht angenommen werden.

Handelt der Kunde als Vertreter eines Dritten, ohne dazu berechtigt zu sein, wird er persönlich Vertragspartner und haftet gegenüber der SdG GbR für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten, insbesondere für die Zahlung des vereinbarten Entgeltes.

An allen, in Zusammenhang mit der Vertragsanbahnung dem Kunden überlassenen Unterlagen, z.B. Kalkulationen, Zeichnungen, Muster, etc. werden Eigentums- und Urheberrechte vorbehalten. Sie dürfen Dritte nicht ohne schriftliche Zustimmung der SdG zugänglich gemacht werden.
Wird ein Vertrag nicht geschlossen sind sämtliche überlassenen Unterlagen unverzüglich zurückzugeben.

Werden vom Kunden Muster, Zeichnungen, spezifische Produktherstellungsvorgaben oder ähnliches vom Kunden zur Verfügung gestellt, so stellt der Kunde SdG von jeglichen Ansprüchen und Rechten Dritter an diesen Unterlagen im Innen- und Außenverhältnis frei.

Vertragsgegenstand
Inhalt, Beschaffenheit und Umfang der von SdG geschuldeten Leistung ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.
Soweit kundeneigenes Material beigestellt wird, ist die Prüfung der Übereinstimmung dieses Materials mit den vertraglichen Spezifikationen nicht Bestandteil der geschuldeten Leistung, es sei denn die Überprüfung wurde ausdrücklich und schriftlich in Auftrag gegeben.

Werkzeuge
Werden Kostenanteile für den Werkzeugeinsatz dem Kunden berechnet, erwirbt er hierdurch kein Eigentum an den Werkzeugen.
Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, verpflichtet sich SdG, die verwendeten Werkzeuge bis zu einem Jahr nach der letzten Lieferung für den Kunden vorzuhalten.

Lieferung
Die Lieferung von Waren erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

Ist die Zustellung beim Kunden nicht möglich und sendet deshalb das Transportunternehmen die versandte Ware an SdG GbR zurück, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.

Ist der Kunde Unternehmer geht die Gefahr mit Übergabe an den Spediteur, bzw. bei Abholung durch den Kunden, bei Versandbereitschaft auf den Kunden über.

Die Ware wird gem. Vertragsvereinbarungen verpackt oder bei fehlenden Angaben, ordnungsgemäß verpackt, so dass beim Transport die Ware nicht beschädigt wird.
Verpackungskosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

Wird die Ware in Tauschbehältern/Verpackungen angeliefert wie z.B. Euro-Paletten, Gitterboxen. Sind diese bei Abholung/ Auslieferung eins zu eins zu tauschen. Erfolgt der Tausch nicht, werden dem Kunden die Wiederbeschaffungskosten für Ersatzverpackungen in Rechnung gestellt.

Bei Eilsendungen werden in voller Höhe die Kosten dem Kunden weiterberechnet.

Lieferzeit
Die von der SdG GbR angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich, soweit nicht anders vereinbart.

Ist die Nichteinhaltung einer bestimmten Lieferzeit auf Ereignisse zurückzuführen, die
die SdG GbR nicht zu vertreten hat, verschieben sich die Liefertermine um die Dauer der Störung.

Kann die SdG GbR unverschuldet die bestellte Ware wegen fehlender
Verfügbarkeiten der notwendigen Materialien nicht liefern, kann sie dem Kunden ein vergleichbares Produkt anbieten.
Ist der Kunde mit der Lieferung des vergleichbaren Produktes nicht einverstanden, wird der Vertrag rückabgewickelt. Sämtliche bereits erbrachten Leistungen sind zurück zu gewähren.

3. Preise und Zahlung

Preisstellung
Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, verstehen sich unsere Preise netto und gelten ab Werk zuzüglich Verpackung und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Zahlungsbedingungen
Die Berechnung aller Lieferungen und Leistungen erfolgt per Rechnung auf Grundlage der Auftragsbestätigung. Skontoabzug wird nicht anerkannt.

Der Kaufpreis wird mit Lieferung der vereinbarten Leistung fällig.
Bei Erstbestellungen ist der Kaufpreis nach Vertragsabschluss im Voraus zu zahlen.

Die Zahlung des Kaufpreises kann über die Zahlungsmöglichkeiten der Überweisung auf das Geschäftskonto oder per Paypal erfolgen.
Davon abweichende Zahlungsfristen und –bedingungen sind schriftlich zu vereinbaren.

Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde dem Verkäufer ab Beginn des Verzugs
zusätzlich zum Kaufpreis Verzugszinsen und Kostenpauschalen. Ist der Kunde ein Unternehmer, so werden die Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. und eine Kostenpauschale von € 40,- berechnet.
Ist der Kunde ein Verbraucher, so werden die Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet.
Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der SdG GbR (im Folgenden: Vorbehaltsware).
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden z.B. durch Zahlungsverzug, hat die SdG GbR nach Setzung einer angemessenen Frist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen.
Die SdG GbR ist berechtigt, die Vorbehaltsware nach der Rücknahme zu verwerten.
Nach Abzug eines angemessenen Betrages für die Verwertungskosten, wird der Verwertungserlös mit den offenen Kundenforderungen verrechnet.

Verlängerter Eigentumsvorbehalt gegenüber Unternehmern
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum der SdG GbR bis zur Erfüllung sämtlicher der SdG GbR zustehenden Ansprüche gegen den Kunden, auch wenn die einzelne Ware bezahlt worden ist.
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr zu
veräußern und/oder zu verwenden, solange er nicht im Zahlungsverzug ist. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bzgl. der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde in vollem Umfang an die SdG GbR ab; die SdG GbR nimmt die Abtretung hiermit an.
Die SdG GbR ermächtigt den Kunden, die an sie abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen.
Die Einzugsermächtigung kann jederzeit widerrufen werden, wenn der Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
Zur Abtretung dieser Forderung ist der Kunde nicht berechtigt, auch nicht zum Zwecke des Forderungseinzugs im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet, die Gegenleistung in Höhe der Forderungen solange unmittelbar an die SdG GbR zu bewirken, als noch Forderungen der SdG GbR gegen den Kunden bestehen.

Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird in jedem Fall für die SdG GbR vorgenommen. Sofern die Vorbehaltsware mit anderen, der SdG GbR nicht gehörenden Sachen verarbeitet wird, erwirbt die SdG GbR das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende neue Sache gilt das Gleiche wie für die Vorbehaltsware. Im Falle der untrennbaren Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen, der SdG GbR nicht gehörenden Sachen erwirbt die SdG GbR Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Mehrwertsteuer) zu den anderen vermischten Sachen im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Kunden in Folge der Vermischung als Hauptsache anzusehen, überträgt der Kunde das Miteigentum anteilmäßig an die SdG GbR. Die SdG GbR nimmt die Übertragung nehmen hiermit an. Das so entstandenes Allein oder Miteigentum der SdG GbR an einer Sache verwahrt der Kunde für die SdG GbR.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum der SdG GbR hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit sie ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der SdG GbR die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

Die SdG GbR ist verpflichtet, die ihr zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt, dabei obliegt der SdG GbR die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten.

5. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Rechte aus einer etwaigen, gesondert vereinbarten Garantie werden durch diese AGB weder ausgeschlossen noch beschränkt.

Die SdG GbR haftet im Hinblick auf Transportschäden nur für Vorsatz und für grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung auch für einfache und leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes handelt.

SdG gewährleistet fachgerechte Produktherstellung nach den anerkannten Regeln der Technik, den geltenden oder allgemein im Entwurf anerkannten DIN-Vorschriften.

SdG gewährleitet nicht, die Erfüllung produktspezifischer Anforderungen, die sich weder aus den einzelvertraglichen Vorgaben, noch aus allgemeinen Kenntnissen nach den anerkannten Regeln der Technik unschwer ableiten lassen.

Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet gem. § 377 HGB die empfangene Ware
unverzüglich zu untersuchen und bei gefundenen Mängeln, diese der SdG GbR anzuzeigen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass der Mangel bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

Gegenüber Unternehmern, entscheidet die SdG GbR über die Art der Nacherfüllung.
Im Fall der Ersatzlieferung sind die Kosten des Ausbaus der mangelhaften Sache sowie die Kosten des Einbaus der mangelfreien Sache vom Nacherfüllungsanspruch nicht erfasst.

Mängelansprüche des Kunden, verjähren in einem Jahr ab Lieferung.

6. Haftung
Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden gegen die SdG oder ihre Mitarbeiter sind ausgeschlossen.

Das gilt nicht, soweit die SdG GbR nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z.B. Produkthaftungsgesetz), bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. Pflichten, die die SdG GbR dem Kunden nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, haftet.

Schadensersatzansprüche werden der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7. Garantien
Über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantien haben nur Gültigkeit, wenn und soweit diese schriftlich vereinbart worden sind.

8. Werbung
Auf die mit uns bestehende Geschäftsverbindung darf in Informations- und Werbematerial nicht ohne unsere vorherige, ausdrückliche und schriftliche Zustimmung Bezug genommen werden.

9. Gerichtsstand – anzuwendendes Recht

Die zwischen SdG GbR und den Kunden geschlossenen Kaufverträge unterliegen vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen der Parteien sowie für Streitigkeiten in Bezug auf das Entstehen und die Wirksamkeit dieses
Vertragsverhältnisses ist gegenüber Kaufleuten, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Viersen.

10. Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Teil B

Besonderheiten gegenüber Verbrauchern

Verbraucher gem. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können

1. Abweichend von A. Nr. 2 geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe an der Lieferadresse auf den Kunden über. Bei Abholung durch den Kunden geht die Gefahr bereits bei Übergabe auf den Kunden über.

2. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware vor der Übernahme vom Transportunternehmen auf Beschädigungen zu überprüfen und die unbeschädigte Übergabe durch das Transportunternehmen erst nach dieser Prüfung zu bestätigen.

3. Gegenüber Verbrauchern finden die Regelungen zum verlängerten Eigentumsvorbehalt nach A. Nr. 4. keine Anwendung.

4. Abweichend von A. Nr. 5 verjähren die Ansprüche des Kunden, der Verbraucher ist, in 2 Jahren ab Übergabe der Ware.

Ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internet Shop der SdG GbR
sowie für die Internet Seite „Dein-Hocker.de“ (AGB II)

Teil A

1. Allgemeines – Geltungsbereich
Die nachfolgenden ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB II) gelten, neben den AGB I, für alle Verträge zwischen der SdG GbR, Stöckener Feld 8, 41366 Schwalmtal, vertreten durch ihre Gesellschafter Nicole Scholz, Claudia Scholz und David Scholz (im Folgenden SdG GbR) und ihren Kunden (Verbraucher und Unternehmer), die über die Internetseiten der SdG GbR „sdg-metall.de“ oder „Dein-Hocker.de“ geschlossen werden.

Entgegenstehende, von diesen AGB abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

2. Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Angebot
Die Aufnahme der Produkte auf der Internetseite der SdG GbR stellen lediglich eine unverbindliche Darstellung in Form eines Online-Kataloges dar. Alle Angaben zu den Produkten, z.B. Maße, Gewichte, Farbe, etc. sind unverbindlich und können vom gelieferten Produkt abweichen.

Bestellungen des Kunden stellen lediglich ein Angebot an die SdG GbR zum Abschluss eines Vertrages dar. Die automatische Bestellbestätigung ist keine Annahme des Vertrages durch die SdG GbR.

Bestellung
Die Bestellung über unsere Internetseite „Dein-Hocker.de“ erfolgt in mehreren Schritten:
Im ersten Schritt werden die Produktspezifikationen ausgewählt und im Warenkorb gesammelt.
Im zweiten Schritt kann der Inhalt des Warenkorbs überprüft und gegebenenfalls verändert werden.
Im dritten Schritt werden die zur Abwicklung erforderlichen Daten, Bestellnotizen und Zahlungsdetails eingegeben.
Im vierten Schritt wird der Kunde nochmals aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und zu korrigieren, insbesondere die angegebene E-Mailadresse zu prüfen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen.

Mit dem Versand des Bestellformulars durch Anklicken der Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ bestätigt der Kunde, die Kenntnisnahme der AGB und der Widerrufs-belehrung, sowie die Korrektheit der eingegebenen Daten und macht ein verbindliches Angebot zum Kauf des gewählten Produktes.

Der Eingang der Bestellung wird unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden angegebene Mailadresse bestätigt.

Vertragsschluss
Die Annahme des Vertragsangebots erfolgt schriftlich mit gesonderter Auftragsbestätigung innerhalb von 14 Tagen oder mit Lieferung der bestellten Ware.

Bei Erstbestellung kann SdG verlangen, dass die Identität des Kunden, oder seine Vertretungsbefugnis für einen anderen zu handeln, nachgewiesen wird.
In diesem Fall wird das Angebot des Kunden erst angenommen, wenn der Kunde seine Identität belegt (Personalausweis), bzw. schriftlich nachweist, für wen er handelt und dass er dazu berechtigt ist. Der Nachweis kann durch Vorlage einer Gewerbeanmeldung, eines Handelsregisterauszuges oder ähnlicher Dokumente erbracht werden.

Lieferung
Die Lieferung von Waren erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

Lieferzeit
Die von der SdG GbR angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich, soweit nicht anders vereinbart.

Teil B

Besonderheiten gegenüber Verbrauchern

Widerrufrecht
Ist der Kunde Verbraucher steht ihm nach § 355 BGB ein Widerrufrecht zu.
Die Widerrufsbelehrung erfolgt in einem gesonderten Dokument.

Ausnahme:
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs.2 Nr.1 BGB nicht, wenn Gegenstand des Vertrages solche Waren sind, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Dies betrifft insbesondere sämtliche personalisierten Bestellungen auf der Seite „Dein-Hocker.de“.